Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Petra Scherzer-Zwinz
I. GELTUNGSBEREICH
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von mir als Verkäufer von Dienstleistungen und Waren (insbesondere Kunst- und Malereiprodukte in Aquarell und Öl einschließlich sämtlicher Auftragsarbeiten) mit meinen Kunden abgeschlossen werden. Die AGB meiner Kunden, die von meinen Bedingungen abweichen, werden nicht Vertragsinhalt. Meine AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB für bestimmte Unternehmensbereiche oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Gegenständliche AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen mir und dem jeweiligen Kunden.
II. ZUSTANDEKOMMEN DES KAUFVERTRAGES
Sämtliche Angebote von Petra Scherzer-Zwinz in Verkaufsprospekten, auf der Website (www.waldliebe.at) und dergleichen, erfolgen „ohne Obligo“. Die Bestellungen des Kunden stellen ein bindendes Angebot dar. Petra Scherzer-Zwinz steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebotes entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen. Die Annahme der Bestellung erfolgt nach meiner Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post/Telefax oder E-Mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Waren zur Abholung in unseren Verkaufsstätten gleich.
III. KAUFPREIS
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle, etc.
Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeglichen Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten 5% Verzugszinsen als vereinbart.
Ich behalte mir das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend etwaigen eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.
IV. LIEFERZEIT
Ich erfülle meine Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge grundsätzlich spätestens innerhalb eines Monats ab Abschluss des Kaufvertrages bzw. bei individuellen Auftragsarbeiten nach vorheriger Vereinbarung mit dem Kunden. Sofern ich – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit einer Ware – den Vertrag nicht erfüllen kann, wird dies dem Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mitgeteilt.
V. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises behalte ich mir das Recht auf Eigentum am Kaufgegenstand vor. Dies gilt auch für den Fall, dass die gelieferten Gegenstände weiterveräußert, verändert, be- oder verarbeitet oder vermengt werden.
VI. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ
Ich leiste nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dafür Gewähr, dass der Vertragsgegenstand bei Lieferung bzw. Abholung der Bestellung entspricht und zum gewöhnlichen Gebrauch tauglich ist. Der Kunde kann sich auf Gewährleistungsrechte nur dann berufen, wenn er mir unverzüglich die aufgetretenen Mängel schriftlich bekannt gegeben hat. Mündliche, telefonische oder nicht unverzügliche Mängelrügen und Beanstandungen werden nicht berücksichtigt. Im Gewährleistungsfall gemäß diesen Bestimmungen werde ich primär versuchen, gemäß den allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen, die Ware zu verbessern bzw. auszutauschen.
Eine Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung oder der Austausch für mich nicht möglich ist, für mich mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre oder wenn ich dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommen kann. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von mir beruhen.
VII. SONDERBESTIMMUNGEN FÜR VERBRAUCHER (RÜCKTRITTSRECHT)
Ausschließlich für meine Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzen („KSchG“) sind, gelten diese Sonderbestimmungen. Verbraucher im Sinne des KSchG ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.
Insbesondere sind Verbraucher gemäß §5e KSchG berechtigt, von dem mit mir im Wege des Fernabsatzes (=Vertragsabschlüsse mittels E-Mail, Telefax, etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von 7 Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß §5f KSchG Anwendung findet. Für Endverbraucherkunden aus dem EU-Ausland wird ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung gewährt. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher.
Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware muss im ungenützten, wieder verkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird bei Rückerstattung des Kaufpreises eine entsprechende Wertminderung abgezogen.
VIII. SONDERBESTIMMUNGEN FÜR WIEDERVERKÄUFER
Festgehalten wird, dass für Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches („UGB“) ausschließlich die für Unternehmen maßgeblichen Bestimmungen zur Anwendung kommen.
IX. DATENSCHUTZ
Ich bin berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen des Geschäftsverkehrs zu speichern, zu übermitteln, zu überarbeiten und zu löschen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben. Weitere Details dazu findest Du in unserer
→ Datenschutzerklärung auf dieser Website.
X. VERTRAGSSPRACHE, ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
Die Vertragssprache ist deutsch. Alle von mir abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der nationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, 2763 Muggendorf in Österreich. Sachlich zuständig ist diesfalls, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.
XI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für das Abgehen des Schriftlichkeitserfordernisses. Sollten einzelnen Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit. Ich behalte mir das Recht vor, diese AGB laufend anzupassen.